Update (19. Oktober 2019): Mindestbeiträge sinken zum 1.1.19 um 56 % – nach einer weiteren Stellungnahme und einer zweiten Anhörung setzt der Bundestag zwei pragmatische Vorschläge aus BAGSV-Papier um. Weitere Infos


Update (30. Mai 2018)

6-minütiger Bericht bei PlusMinus in der ARD „Krankenversicherung als Armutsrisiko“ zeigt unten genannte bagsv-Stellungnahme und ein Statement von Victoria Ringleb (VGSD).

Eine Zusammenfassung des Beitrags und das Video finden Sie in der Mediathek der ARD.


Manchmal geht es ganz schnell: Schon kurz nach der Regierungsbildung legte Gesundheitsminister Jens Spahn am 20. April einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur Beitragsentlastung der Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (kurz: GKV-VEG für „GKV-Versichertenentlastungsgesetz“) vor.

Am 7. Mai fand im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in der sogenannten „Verbändeanhörung“ eine Erörterung des Entwurfs statt. Die bagsv (Bundesarbeitsgemeinschaft der Selbstständigenverbände), zu der auch ATICOM gehört, war als Verband bei dieser Anhörung dabei und wurde von ihrem Sprecher Andreas Lutz (Verband der Gründer und Selbstständigen in Deutschland, VGSD) vertreten. Begleitet wurde er von Jochen Clausnitzer (Bundesverband Direktvertrieb Deutschland, BDD) und Ralf Lemster (Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer, BDÜ). Die drei Verbände hatten letztes Jahr gemeinsam die IfG-Studie  „Wege zur Überwindung von Einstiegshürden für Teilzeit-Selbständige und Gründer: Belastungen durch Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge“ beim Institut für Gesundheitsökonomik in Auftrag gegeben.

Einen ausführlichen Bericht über die Verbändeanhörung können Sie in den News des VGSD nachlesen.

Außerdem gibt es eine bagsv-Stellungnahme zum Referentenentwurf des GKV-Versichertenentlastungsgesetzes, die beim Bundesministerium für Gesundheit eingereicht wurde, sowie eine noch ausführlichere Stellungnahme vom BDD, die er gemeinsam mit anderen Verbänden verfasst und eingereicht hat.

(11. Mai 2018/hh)